Kleines Glossar von A bis Z - für Neumitglieder & Interessierte:
A
Abteilung
Eine Abteilung ist die kleinste Untergliederung der SPD in Berlin. In anderen Landesverbänden heißt sie Ortsverein. Über der Abteilung gibt es in Berlin die Kreisverbände und die 12 Kreisverbände bilden den Landesverband (SPD) Berlin.
Anti-Sexismus-Kommission
Die Jusos Berlin haben eine vierköpfige Anti-Sexismus-Kommission, die als Anlaufstelle für mögliche sexistische Vorfälle innerhalb der Jusos und der SPD dient. Mehr dazu findest du hier (LINK: http://www.jusosberlin.de/wer-wir-sind/anti-sexismus-kommission ).
Antrag
Über Anträge bestimmen die Mitglieder der SPD und der Jusos die inhaltliche Ausrichtung der Partei und des Verbandes. Grundsätzlich kann jedes SPD- und /oder Juso-Mitglied einen Antrag mit einer oder mehreren Forderungen schreiben und diesen zu jedem Zeitpunkt in ihrer oder seiner Abteilung oder bei den Jusos vorlegen und zur Abstimmung stellen. Je nach Inhalt des Antrags wird dieser bei Annahme dann weitergeleitet an höher liegende Ebenen, z.B. an die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Berlin oder an den Landesparteitag (LPT) der SPD Berlin.
Anträge werden selten in Originalform beschlossen. Oft werden Änderungsanträge gestellt, die den Ursprungsantrag ergänzen, erweitern oder kürzen. Dies kann mitunter die Zielrichtung des ursprünglichen Antrags grundlegend verändern.
Arbeitsgemeinschaft (AG)
Eine Arbeitsgemeinschaft in der SPD ist ein nach bestimmten Kriterien gebildeter Kreis, die von der Partei eingesetzt werden und wie die Partei selbst über Vorstände, Landes- und Kreisverbände und teils über eigene Statuten verfügt. Sie dienen dazu, die Partei inhaltlich besser auszudifferenzieren und den vielen verschiedenen Interessen und Gruppen innerhalb der SPD Rechnung zu tragen. Die Jusos sind eine AG der SPD, die mit einigen speziellen Regeln ausgestattet ist. So ist es zum Beispiel möglich Mitglied der Jusos zu sein, ohne gleichzeitig der SPD beizutreten. In den Jusos sind statistisch alle SPD-Mitglieder unter 35 Jahren Mitglied. Es gibt noch 10 andere AGs neben den Jusos. Nicht alle sind auf Kreis- und Landesebene aktiv. Die wichtigsten Berliner AGs sind:
- Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos) (Alle Mitglieder unter 35 Jahren sind hier Mitglied)
- Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA)
- Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) (Alle weiblichen SPD-Mitglieder sind hier Mitglied)
- Arbeitsgemeinschaft 60+ (Alle SPD-Mitglieder über 60 Jahren sind hier Mitglied)
- Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt
- Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos)
- Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv
Arbeitsgruppen (AG) / Arbeitskreis (AK)
Die Jusos Berlin haben Arbeitsgruppen (AG) und Arbeitskreise (AK) gebildet, die je einen thematischen Schwerpunkt haben. Derzeit existieren folgende AGs und AKs:
- AK Antifa
- AG Bildung
- AG Europa
- AG Geschlechterverhältnisse
- AK Integration/Migration
- AG Internationales
- AK Netzpolitik
- AK Stadt
- AG WAS (Wirtschaft, Arbeit, Soziales)
Du möchtest dich in einer unserer AGs/AKs engagieren? Kein Problem, schreib uns einfach eine E-Mail!
B
Bundesarbeitsprogramm / Landesarbeitsprogramm / Kreisarbeitsprogramm
Ein Arbeitsprogramm wird immer im Vorfeld von Landes- oder Bundesvorstandswahlen innerhalb der Jusos geschrieben und dann von der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) oder dem Bundeskongress (BuKo), teils in geänderter Form, beschlossen. Es ist ein Leitfaden für die Arbeit des Verbandes inkl, des zu wählenden Vorstands für die kommenden 2 Jahre. Im Arbeitsprogramm ist also alles aufgeschrieben, was die jeweilige Ebene (Bund, Land, Kreis) mitsamt Vorstand inhaltlich, strukturell und organisatorisch in den 2 Jahren anpacken will.
Bundesausschuss (BA)
Das Gremium, in dem sich von der LDK gewählte VertreterInnen aller Landesverbände in regelmäßigen Abständen treffen, um Organisatorisches und Verbandsstrukturelles zu besprechen. Berlin entsendet derzeit zwei VertreterInnen in den BA. Der BA besteht insgesamt aus 30 Mitgliedern.
Bundeskongress (BuKo)
Der BuKo ist das höchste beschlussfassende Gremium der Jusos. Er ist vergleichbar mit einem Bundesparteitag (BPT) der SPD. Delegierte aus allen Landesverbänden entscheiden über Anträge und damit über die Beschlusslage des Bundesverbandes und wählen den Bundesvorstand (BuVo), sowie den/die BundesgeschäftsführerIn. Im Normalfall findet der BuKo einmal im Jahr in wechselnden Städten statt. Berlin hat derzeit 21 Delegierte. Die BuKo-Delegierten werden nach Nominierung in den Kreisen von der LDK gewählt. Der BuKo setzt sich aus 300 Delegierten insgesamt zusammen.
Bundesparteitag (BPT)
Der BPT ist das höchste beschlussfassende Gremium der SPD. Er tagt mindestens alle 2 Jahre. Der Parteitag besteht aus 600 Delegierten und dem Parteivorstand (PV).
Bundesvorstand (BuVo)
Der Bundesvorstand der Jusos wird alle 2 Jahren auf dem Bundeskongress (BuKo) gewählt. Er besteht aus einer oder einem Vorsitzenden, mehreren stellvertretenden Vorsitzenden und dem oder der BundesgeschäftsführerIn. Außerdem gehören kooptierte Mitglieder aus verschiedenen anderen Organisationen wie den Juso-Hochschulgruppen (Juso-HSG), YES (Young European Socialists) u.a. zum Bundesvorstand. Der Bundesvorstand ist für organisatorische und inhaltliche Ausrichtung der Jusos verantwortlich. Er vertritt die Jusos in anderen Gremien innerhalb und außerhalb der SPD.
E
erweiterer Landesvorstand (eLV)
Er besteht neben den Landesvorstandsmitgliedern aus jeweils zwei von den Kreisen nominierten KreisvertreterInnen, die von der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) bestätigt werden und in diesem Gremium die Arbeit ihres Kreises vorstellen. Gleichzeitig tragen die jeweiligen KreisvertreterInnen die im eLV besprochenen Themen in ihren eigenen Kreis hinein. Die KreisvertreterInnen im eLV sichern somit also auch die kontinuierliche Kommunikation zwischen dem Landesvorstand und den einzelnen Kreisen. In der Zeitspanne zwischen den Landesdelegiertenkonferenzen (LDK) ist der eLV das höchste beschlussfassende Gremium der Jusos Berlin.
F
Fachausschuss (FA)
Die SPD Berlin hat Fachausschüsse in verschiedenen Politikfeldern gebildet, in denen sich engagierte oder fachlich ausgewiesene Mitglieder zu einem Thema austauschen, weiterbilden und ggf. Anträge schreiben bzw. über Anträge beraten. Es existieren 11 thematische Fachausschüsse. Mehr dazu findest du auf der Website der SPD Berlin (HIER: http://www.spd-berlin.de/landesverband/spd-aktiv/fachausschuesse/ )
Flügel und Strömungen
Da die Interessen und inhaltliche Ausrichtung innerhalb der SPD eine große Bandbreite umfasst, haben sich im Laufe der Zeit drei unterschiedliche Flügel gebildet. Das Gremium der linken SPD-Mitglieder heißt Forum DL21. Das Gegenstück dazu ist der Seeheimer Kreis, der die pragmatischen SPD-Mitglieder vereint. Dazwischen finden sich die Netzwerker, die den Anspruch haben, außerhalb des Links-Rechts-Schemas zu stehen.
Innerhalb der Jusos existieren drei historisch gewachsene Strömungen – zwei linke und eine pragmatische. Viele Landesverbände der Jusos ordnen sich eine dieser Strömungen zu. Die beiden linken Strömungen heißen TraditionalistInnen (Tradis) und Netzwerk linkes Zentrum (NWLZ). Die dritte Strömung ist die Pragmatische Linke (PL) – nicht zu verwechseln mit der Parlamentarischen Linken (PL), dem Gremium linker SPD-Abgeordneter innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion!
G
Geschäftsführender Kreisvorstand (GKV) / Kreisvorstand (KV)
Die SPD und jede Arbeitsgemeinschaft in Berlin, die auf Kreisebene tätig ist, hat einen Kreisvorstand in den 12 Kreisen, die den 12 Berliner Bezirken entsprechen. Personell sind die Kreisvorstände von SPD und Jusos aber leicht anders aufgebaut. Bei der SPD bildet der oder die Vorsitzenden zusammen mit StellvertreterInnen, einem oder einer KassiererIn, einem oder einer SchriftführerIn den Geschäftsführenden Kreisvorstand (GKV). Zusammen mit BeisitzerInnen und Mitgliedern aus den Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften (z.B. den Jusos) bilden sie den Kreisvorstand (KV).
Bei den Jusos besteht der Kreisvorstand (KV) aus dem oder der Vorsitzenden oder einem KreisprecherInnenrat, den StellvertreterInnen und den BeisitzerInnen. Da die Jusos nicht über eine eigene Kasse verfügen, gibt es keine KassiererIn.
I
IUSY (International Union of Socialist Youth)
IUSY ist der Zusammenschluss sozialistischer und sozialdemokratischer Jugendorganisationen aus der ganzen Welt. IUSY gehören derzeit 129 Verbände an, aus Deutschland die Jusos und SJD – Die Falken. Es finden regelmäßige Treffen – IUSY Fesitvals statt. 2013 war das Workers Youth Festival in Dortmund ein solches Treffen.
J
Juso-Hochschulgruppen (Juso-HSG)
Die Juso-Hochschulgruppen sind eine Arbeitsgemeinschaft (AG) der SPD. Sie sind der Studierendenverband der Partei und sind in vielen Hochschulen im gesamten Bundesgebiet vertreten. Die einzelnen Juso-HSG entsenden regelmäßig Delegierte zum Bundeskoordiniertentreffen. Dort werden Anträge diskutiert und ggf. beschlossen. Außerdem wird dort alle zwei ein Bundesvorstand und einE BundesgeschäftsführerIn gewählt, der die Juso-HSG leitet. Ein Mitglied des Bundesvorstands wird üblicherweise in den Bundesvorstand der Jusos kooptiert.
Juso SchülerInnen
Die Juso SchülerInnen sind offiziell eine Arbeitsgemeinschaft (AG) der Jusos, sie agieren aber selbstständig. Sie sind die SchülerInnenvertretung der SPD. Geleitet werden sie auf Bundesebene von drei BundeskoordinatorInnen. EineR von ihnen wird üblicherweise in den Bundesvorstand (BuVo) der Jusos kooptiert. Die Juso SchülerInnen sind auch auf Landesebene, z.B. im Land Berlin aktiv.
K
Kreisdelegiertenversammlung (KDV) / KreisvertreterInnenversammlung (KVV)
Die KDV ist das höchste beschlussfassende Gremium der SPD auf Kreisebene. Sie tagt üblicherweise zweimal im Jahr. Alle Abteilungen entsenden Delegierte. Zusammen mit dem Kreisvorstand (KV) bilden sie dann die KDV, auf der Anträge diskutiert und ggf. beschlossen werden. Außerdem wählt die KDV alle zwei Jahre den Kreisvorstand der SPD.
Die KVV ist ein ähnliches Gremium. Auch sie besteht aus Delegierten der Abteilungen. Sie ist dazu da, Wahlen und Nominierungen vorzunehmen – z.B. Delegiertenwahlen für den Landesparteitag (LPT) oder Bundesparteitag (BPT). Die KVV tagt üblicherweise am gleichen Tag wie die KDV.
L
Landesdelegiertenkonferenz (LDK)
Die LDK ist das höchste beschlussfassende Gremium der Jusos Berlin, vergleichbar mit einem Landesparteitag (LPT) der SPD. Sie findet in der Regel zweimal im Jahr statt (im Frühjahr und im Herbst). Die 81 Delegierten aus den Juso Kreisverbänden diskutieren und beschließen dort Anträge. Alle zwei Jahre wählt die LDK den Landesvorstand (LaVo) der Jusos Berlin. Auf einer LDK haben alle Jusos im Landesverband (Jusos) Rederecht, Stimmrecht besitzen nur die von den Kreisverbänden gewählten Delegierten.
Landesparteitag (LPT)
Der Landesparteitag ist das beschlussfassende Gremium der SPD auf Landesebene. Er findet üblicherweise zweimal im Jahr statt. Der LPT der SPD Berlin besteht aus den Delegierten der Kreisverbände und dem Landesvorstand der SPD Berlin. Der LPT diskutiert und beschließt Anträge und wählt alle zwei Jahre den Landesvorstand. Rede- und Stimmrecht haben alle Delegierten. Die Mitglieder Juso Landesvorstands haben automatisch Rederecht auf dem LPT.
Landesverband (SPD)
Die SPD ist, entsprechend den Bundesländern, in 16 Landesverbände untergliedert, jeder mit einem eigenen Landesvorstand. Die Landesverbände gliedern sich weiter in Bezirks-, Unterbezirks- oder Kreisverbände und Ortsvereine oder Abteilungen.
Landesverband (Jusos)
Die Jusos sind, ähnlich wie die SPD, in Landes-, Bezirks oder Kreis- und teils Unterbezirksverbände gegliedert. Allerdings gibt es einige historische Unterschiede zur SPD. Obwohl es de jure 16 Landesverbände inkl. Landesvorstände der Jusos gibt, arbeiten nur 14 de facto auch auf Landesebene. In Niedersachsen und Hessen ist die Bezirksebene die wichtigere Ebene. In Hessen gibt es zwei Bezirksverbände: Hessen-Nord und Hessen-Süd; in Niedersachsen vier Bezirksverbände: Braunschweig, Hannover, Nord Niedersachsen und Weser-Ems.
Landesvorstand (LaVo)
Einen Landesvorstand gibt es sowohl bei der SPD als auch bei jeder Arbeitsgemeinschaft (AG), also auch bei den Jusos. Bei den Jusos Berlin besteht der Landesvorstand aus dem oder der Landesvorsitzenden, seinen oder ihren StellvertreterInnen und den kooptierten Mitgliedern. VorsitzendeR und StellvertreterInnen werden alle 2 Jahre von der LDK in geheimer Wahl bestimmt.
M
Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK)
Auf den Wahlsitzungen jeder Ebene (Abteilung, Kreis, Land und Bund usw.) innerhalb der SPD und auch innerhalb der Jusos muss zu Beginn eine MPZK gewählt werden. Das sind neutrale Personen, d.h. sie stehen üblicherweise nicht selbst zur Wahl. Sie sind für zwei Dinge verantwortlich: Sie prüfen, wie viel stimmberechtigte Mitglieder bei der Wahlsitzung anwesend sind – also wer ein Mandat zum Wählen hat (Mandatsprüfung). Zweitens zählen sie die Stimmen aus, um das Ergebnis zu verkünden (Zählkommission).
P
Parteivorstand (PV)
Der Parteivorstand der SPD ist zwischen den Bundesparteitagen die höchste Entscheidungsinstanz. Der PV besteht aus der oder dem Parteivorsitzenden, seinen oder ihren StellvertreterInnen, dem oder der GeneralsekretärIn, dem oder der SchatzmeisterIn und weiteren vom Bundesparteitag gewählten Mitgliedern. Außerdem sind die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften qua Amt Teil des Parteivorstands, haben dort aber kein Stimm-, nur Rederecht. Insgesamt gehören also rund 50 Menschen zum PV.
PES / SPE (Party of European Socialists / Sozialdemokratische Partei Europas)
Die SPE ist die Dachorganisation aller sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien in Europa. Sie besteht derzeit aus 32 Vollmitgliedern, z.B. der SPD, aber auch der Parti Socialiste aus Frankreich, der Labour Party aus Großbritannien, der Arbeiderpartiet aus Norwegen und vielen anderen. Außerdem gibt es assoziierte Mitglieder und Mitglieder mit Beobachterstatus. Sitz der SPE ist Brüssel. Im Europäischen Parlament hat die SPE eine eigene Fraktion gemeinsam mit anderen Parteien, die nicht der SPE angehören (z.B. die italienische Partito Democratico). Deshalb heißt die Fraktion S&D.
Q
Quotierung
Alle Gremien der Jusos müssen paritätisch zwischen Frauen und Männern besetzt werden, d.h. es gilt eine Quote von mind. 40% Frauenanteil. Das umfasst sämtliche Vorstände auf Kreis-, Landes- und Bundesebene sowie die Delegationen auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) oder dem Bundeskongress (BuKo) und weitere Gremien und Arbeitsgruppen, die die Jusos einrichten. Die Quotierung wird auch beim Redeverhalten auf einer LDK oder beim BuKo beachtet, um ein ausgeglichenes Redeverhalten von Männern und Frauen sicherzustellen.
S
S&D
S&D ist die Abkürzung für die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament. Die Fraktion wurde 2009 gegründet. Sie trägt diesen Namen, da in ihr auch Abgeordnete von Parteien sitzen, die nicht der PES / SPE (Party of European Socialists / Sozialdemokratische Partei Europas) angehören. Daher war der Name SPE-Fraktion nicht mehr möglich.
Y
YES (Young European Socialists)
YES ist der Zusammenschluss der sozialdemokratischen und sozialistischen Jugendorganisationen in Europa und gleichzeitig die Jugendorganisation der PES / SPE (Party of European Socialists / Sozialdemokratische Partei Europas). Sitz von YES ist Brüssel. YES entstand 2013 aus der vorherigen Organisation ECOSY (European Community Organisation of Socialist Youth). Mitglieder von YES sind sowohl Jugendorganisationen von Ländern in als auch außerhalb der EU. Es finden alle zwei Jahre Kongresse statt, auf denen die Mitglieder Delegierte entsenden. Zudem gibt es regelmäßige Summercamps in ganz Europa zum gegenseitigen Austausch.